Am 13. Juni steht die nächste Vollversammlung der Wiener Ärztekammer auf dem Programm. Anders als bei der außerordentlichen Sitzung im April handelt es sich dieses Mal um eine reguläres Treffen, wie ein Sprecher erläuterte. Thema ist unter anderem der Beschluss der Bilanz für 2022. Der erkrankte Kammerpräsident Johannes Steinhart wird auch bei dieser Sitzung nicht anwesend sein. Seine Rückkehr könnte im Herbst erfolgen.
In der Wiener Ärztekammer haben zuletzt durchaus heftige interne Debatten für Aufregung gesorgt. Diese gipfelten in einer außerordentlichen Vollversammlung Ende April. Diskutiert wurde damals über die Vorwürfe gegen die Beschaffungsplattform Equip4Ordi (E4O), einer ausgelagerten Tochtergesellschaft der Kurie niedergelassener Ärzte. Steinhart war bei der Zusammenkunft bereits nicht mehr dabei.
Er hatte sich zuvor vorübergehend aus den Geschäften als Präsident der Wiener und der Österreichischen Ärztekammer zurückgezogen, weil er sich einer Herzoperation unterziehen musste. Die gegen ihn gerichteten Vorwürfe im Zusammenhang mit der E4O hat er mehrfach entschieden zurückgewiesen. Gegen ehemalige Geschäftsführer der Plattform wird unter anderem wegen des Verdachts der Untreue bzw. Betruges ermittelt.
MFG will Neuwahlen
Die Causa wird wohl auch in der Vollversammlung am 13. Juni erneut Thema sein. Eine Fraktion, die „MFG – Liste Christian Fiala“, hat am Freitag etwa verkündet, dass sie nicht nur den vollständigen Rückzug Steinharts fordern wird, sondern auch einen Antrag für Neuwahlen in der Wiener Ärztekammer einbringt – wobei die Liste nur über sechs von 90 Mandaten verfügt und für eine Annahme die Unterstützung anderer Fraktionen bräuchte.
Steinhart wird bei der Sitzung erneut nicht dabei sein. Angaben darüber, ab wann er wieder im Dienst sein wird, gibt es jedenfalls offiziell nicht. Dem Vernehmen nach wird aber damit gerechnet, dass der Präsident im September den Dienst wieder antritt. Aktuell führt in der Wiener Kammer der 1. Vizepräsident Stefan Ferenci vorübergehend die Geschäfte. In der Österreichischen Ärztekammer tut dies der 1. Vizepräsident Harald Schlögel.
(APA/red.)
