Neues Dienstrecht für 16.000 Spitalsbeschäftigte

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Autor: Scho

Nach langen Verhandlungen haben sich Land Oberösterreich, Geschäftsführung und Personalvertretung in der oberösterreichischen Gesundheitsholding (OÖG) auf eine Harmonisierung der Dienstrechte der städtischen und Landesangestellten, einen neuen Zeitbonus und Standby-Dienste zur Dienstplansicherheit geeinigt. Alle Beteiligten sahen diese Einigung als guten Kompromiss und ihr Zustandekommen als großen Erfolg. Sie soll mit 1. Jänner 2025 umgesetzt werden.

„Das war das Schwierigste, was wir bisher verhandelt haben“, stellte Branko Novakovic, Zentralbetriebsratsvorsitzender des Kepler Universitätsklinikums (KUK) in einer Pressekonferenz mit Landeshauptmann Thomas Stelzer, dessen Stellvertreterin Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander (beide ÖVP), Franz Harnoncourt, Vorsitzender der Geschäftsführung der OÖG und des KUK, sowie dem OÖG-Zentralbetriebsratsvorsitzenden Alfred Mayr am Mittwoch fest.

2015 entstand mit der Errichtung einer Medizinfakultät in Linz aus dem ehemaligen städtischen AKh und der Landes-Frauen- und -Kinderklinik sowie der Landesnervenklinik das KUK, der ehemalige Landes-Spitalsträger gespag wurde zur OÖG umgebaut, zu der auch die sechs Landesspitäler gehören. Mit den nun verkündeten Maßnahmen wurde das Dienstrecht für 16.000 Beschäftigte, u.a. in der Pflege, angeglichen. Das umfasst Punkte wie Vereinheitlichung von Sondertagen und -urlauben, Berechnung und Ausgleich von Überstunden für alle Berufsgruppen sowie Dienstplanung.

Als Kompensation von Überstundenzuschlägen gebe es einen Zeitbonus von 40 Stunden pro Jahr, erläuterte Mayr. Dieser erhöht sich mit Dauer der Betriebszugehörigkeit und gilt für die ehemals städtischen Beschäftigten als Ersatz für die Mittagspause. Zur Stärkung der Dienstplansicherheit werden Stand-by-Dienste für Pflegekräfte eingeführt. In jeweils drei Stunden zum Schichtwechsel in der Früh und am Abend sind ausschließlich Stand-by-Diensthabende im Bedarfsfall zur Übernahme des Dienstes verpflichtet. Die Bereitschaftszeit werde vergütet, sagte Harnoncourt. Den Beschäftigten werden die Neuerungen in Informationsveranstaltungen vorgestellt.

Die Kosten für diese Maßnahmen bezifferte Haberlander mit sechs Millionen Euro für die Pflege und einem zweistelligen Millionenbetrag für die Angleichungen und Boni. Ärztinnen und Ärzte seien von einigen Punkten des Paketes ausgenommen, da für sie bereits 2019 eine gemeinsame Betriebsvereinbarung mit einer weitgehenden Angleichung abgeschlossen wurde.

(APA/red.)

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