Keine wesentlichen Beschlüsse hat die Fraktions-Sitzung der ÖVP-nahen „Vereinigung österreichischer Ärzte“ von Präsident Johannes Steinhart gebracht. Im Vorfeld war sogar über einen mögliche Ausschluss Steinharts oder von Erik Randall Huber spekuliert worden, der dessen Nachfolge als Kurienobmann der niedergelassenen Ärzte in der Wiener Kammer angetreten hat. Beides ist aber nicht eingetreten, erfuhr die APA aus Kammerkreisen.
Grund für die Spekulationen waren die offen ausgebrochenen Konflikte in der Wiener Kammer und in der Fraktion der Vereinigung rund um die Causa der mutmaßlichen Missstände in einer ausgelagerten Tochtergesellschaft der Niedergelassenen-Kurie der Wiener Ärztekammer. In der Equip4Ordi GmbH, die als Einkaufsplattform Ärztinnen und Ärzte mit Ordinationsbedarf versorgen sollte, geht es um den Vorwurf der Untreue bzw. der Begünstigung gegen die beiden Ex-Geschäftsführer der Einkaufsplattform und einen Mitarbeiter der Wiener Kammer. Die drei Beschuldigten sollen ausgesagt haben, sie hätten auf Weisung bzw. Genehmigung von Steinhart gehandelt. Dieser weist nach wie vor alle Vorwürfe zurück. Öffentlich ins Rollen gebracht hatte die Affäre Huber, nachdem er von Steinhart die Funktion des Kurienobmannes übernommen hatte.
Steinhart ortet Diffamierungsversuche
Steinhart hatte zuletzt auch Kollegen aus seiner eigenen Kammer-Fraktion, der Vereinigung österreichischer Ärzte, inklusive Huber attakiert. In einem veröffentlichten Brief ortete er Diffamierungsversuche und eine gezielte Intrige zur Übernahme der Kammerführung. Huber war vorige Woche auch ein Schweigegebot auferlegt worden, er darf in der Causa nicht mehr nach außen kommunizieren. Hinter Steinhart hat sich zuletzt auch der Generalsekretär der Vereinigung und frühere ÖVP-Gesundheitssprecher Erwin Rasinger gestellt.
In der Fraktionssitzung am Montagabend soll Steinhart appelliert haben, die vier Institutionen, die derzeit die Angelegenheit untersuchen – die Staatsanwaltschaft, den Rechnungshof, die Magistratsabteilung 40 und die kammer-interne Untersuchungskommission – in Ruhe und ungestört arbeiten zu lassen. Die Diskussionen sollten intern und nicht in der Öffentlichkeit ausgetragen werden.
Thema wird die Angelegenheit aber auch am heutigen Dienstagabend bei einer Vorstandssitzung der Wiener Ärztekammer sein. Auch wenn die Causa nicht formal auf der Tagesordnung steht, wird sie wohl angesprochen werden. Außerdem soll es um die Probleme in der Wiener Gesundheitsversorgung und um das Treffen der Ärztekammer-Spitze mit Bürgermeister Michael Ludwig und Stadtrat Peter Hacker (beide SPÖ) vom Dienstagvormittag gehen.
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(APA/red.)
