Ein wichtiges Projekt in der Digitalisierung des österreichischen Gesundheitswesens kommt nicht aus dem Straucheln: Wie die „Kronen Zeitung“ berichtete, soll die für Oktober 2026 geplante Einführung des elektronischen Eltern-Kind-Passes um ein weiteres Jahr verschoben werden. Beschlossen werden soll dies am Dienstag im Nationalrat. Im Gesundheitsministerium wollte man sich auf APA-Anfrage nicht dazu äußern.
Bereits einmal war die Einführung „aufgrund der Komplexität des Projektes“ (wie es damals in den Erläuterungen zum Gesetzesvorschlag hieß) vertagt worden, ursprünglich wollte man schon zu Jahresbeginn 2026 starten. Nun gibt es erneut eine Verzögerung, wobei die Österreichische Ärztekammer eine „Intervention der Stadt Wien“ dafür verantwortlich macht, wie es in einem der APA vorliegenden Schreiben heißt.
Die Grünen im Parlament vermuten, dass es einen Zusammenhang mit einem weiteren Gesetzesvorhaben gibt: Das Parlament erlaubt am Dienstag, die geltende Ausnahmebestimmung für die Verwendung von Fax-Geräten zur Übermittlung von Gesundheitsdaten um ein Jahr zu verlängern und derartige Übermittlungen damit noch bis Ende Juni 2027 zu ermöglichen. Die dabei fehlende Verschlüsselung könnte sich auch auf die Datenübermittlung für den Eltern-Kind-Pass auswirken.
Bestätigt wurde all das noch nicht, die Ärztekammer beruft sich in ihrem mit 3. Juli datierten Schreiben aber auf „gesicherte Informationsquellen“ im Gesundheitsministerium. Demnach soll es im Übergangsjahr einen Feldversuch nur in Kärnten geben. In den anderen Bundesländern würde der analoge Eltern-Kind-Pass demnach weiter gelten.
Bei den Grünen reagierte man empört. „Wenn sich die kurzfristige Verschiebung des elektronischen Eltern-Kind-Passes bestätigt, dann ist das ein weiterer Beweis dafür, dass diese Bundesregierung bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens nicht liefert. Leidtragende sind wieder einmal jene, die sich auf ein funktionierendes System verlassen müssen: Familien und Ärzt:innen“, kritisierte Gesundheitssprecher Ralph Schallmeiner in einer schriftlichen Stellungnahme.
(APA/red.)
