Nach der überraschenden Präsentation der Pflegereform kehrt Ernüchterung ein. Einige der Maßnahmen drohen den hohen Ausbildungsstand der heimischen Pflegekräfte zu torpedieren. Es bleibt die Hoffnung auf einen starken zweiten Akt.
Der Austausch von Gemeinheiten zählte immer schon zur hohen Kunst der Politik. Eine besonders subtile Kategorie der Schmähung entwickelte die aktuelle Bundesregierung, als sie den 12. Mai zur Präsentation der Pflegereform wählte. Schon Wochen zuvor hatten Gewerkschaften und Pflegeinstitutionen den 202. Geburtstag von Florence Nightingale zu jenem Termin gemacht, an dem die 400.000 Beschäftigten im Gesundheits- und Langzeitpflegesystem gegen den Personal- und Finanznotstand demonstrieren wollten. Es sei „5 nach 12“ für die Pflege, hieß es. Mit der Pressekonferenz am „Tag der Pflege“ kaperte die Troika aus den Klubobleuten August Wöginger und Sigrid Maurer sowie dem ressortzuständigen Minister Johannes Rauch sämtliche Schlagzeilen. Die zuvor stark getrommelten Protestkundgebungen in Wien, Linz, Graz, Innsbruck und Klagenfurt schafften es gerade so in die Intros der Regierungsmeldungen.
Aufbruch in unbestimmte Richtung
Die Gewerkschaften begegneten dem Schlagzeilendiebstahl mit Haltung. „Es herrscht Erleichterung, dass es das Thema auf die Regierungsebene geschafft hat“, kommentiert Edgar Martin, im Lernberuf Stationsleiter am Krankenhaus Hietzing und hauptberuflich Personalvertreter für 30.000 Bedienstete in Wien. Auch auf Arbeitgeberseite zeigt man sich froh, in den Gesichtskreis der politischen Entscheidungsträger aufgestiegen zu sein. Anna Maria Dieplinger reagierte auf die Nachricht zur Pflegereform mit dem Wort: „Endlich“. Dieplinger ist Abteilungsleiterin für das Kompetenzmanagement Gesundheits- und Sozialberufe in der OÖ Gesundheitsholding. Gewerkschafter Martin und Pflege-Managerin Dieplinger beurteilen die 20 Punkte der Pflegereform gleichmütig. Dies könne nur ein Anfang sein. Denn: „Es wurden viele Bereiche ausgespart“, formulieren beide Branchenvertreter wortgleich.
Markus Golla ist Studiengangsleiter der Gesundheits- und Krankenpflege an der FH Krems und fixe Anlaufstation für niederösterreichische Politiker, wenn es um Fragen der Pflege geht. „Das Maßnahmenpaket kam für die Community überraschend“, erklärt er achselzuckend. Als am 11. Mai, einen Tag vor Präsentation des Maßnahmenpaketes, die ersten Gerüchte über eine „Pflegereform der Bundesregierung“ durch die Twitter-Blase waberten, klingelte Gollas Telefon unentwegt. Journalisten, Fachkollegen und Interessenvertreter aller Richtungen fragten an, was los sei. „Ich wusste gar nichts. Bei Politikeranfragen konnte ich nur erwidern, dass ich selbst gerade anrufen wollte.“ Gewerkschafter, Pflege-Managerin, Professoren – alle erzählen dasselbe. Sie hätten im Vorfeld nichts von einer präsentationsreifen Pflegereform gehört. Die 20 Maßnahmen kamen aus dem Nichts.
Heimlicher als Schüssel I
Im Sommer 2020 – wenige Monate nach dem ersten Corona-Schock – rief der damalige Gesundheitsminister Rudi Anschober die „Task Force Pflege“ ins Leben. Am Ende des Prozesses sollte ein Instrument stehen, das nach Vorbild des Gesundheitssektors eine Zielsteuerung von Bund, Ländern und Gemeinden erlauben würde. Gemeinsame Leistungsstandards und eine gemeinsame Finanzierung sollen dafür die Voraussetzungen liefern. Im Herbst 2021 – Wolfgang Mückstein hatte inzwischen das Ministerbüro am Stubenring 1 bezogen – war die politische Umsetzung des Reform-Papiers angedacht. Der Pandemieherbst machte sämtliche Zeitpläne zunichte. Übrig blieben die Berichte der Task Force: Die inhaltlichen Wünsche an eine Pflegereform waren damit formuliert.
Nachdem die Diskussion um die Impfpflicht und Lockerungsmaßnahmen auch Wolfgang Mückstein aus dem Amt gespült hatten, wollte sich Nachfolger Johannes Rauch in Sachen Pflegereform nicht länger mit den Ländern anlegen. Der langjährige Landespolitiker wusste, was nicht geht. Der einzige Weg, die Regionalgranden aus den Pflegeagenden rauszuhalten, war, die Finanzierungsfrage ohne 15a-Kompetenzen zu regeln. Damit war die Idee mit der „Pflegemilliarde“ geboren. Es gibt dazu mehrere Geschichten. Eine Lesart zur Geldbeschaffungsaktion spricht von vorarlbergischem Plausch zwischen Magnus Brunner und Johannes Rauch: Landsmann Brunner wollte nicht „kluppig“ scheinen (Montafonerisch für „geizig“) und sagte zu. Zu allem gab es den Segen von August Wöginger, der entgegen den türkisen Grundsätzen dem grüngeführten Ministerium einen politischen Erfolg zugestand. Schließlich will man laut Wöginger bis 2023 (!) 76.000 zusätzliche Pflegekräfte gewinnen.
Die Finanzierungszusage des Finanzministers war Dreh- und Angelpunkt der Pflegereform. Ohne die Zustimmung Brunners hätte Rauch sich in die Niederungen des Finanzausgleichs begeben müssen, in denen die Gefahr groß ist, dass die Bundesländer jeden einzelnen vom Bund geforderten Pflege-Euro zerpflücken. Mit der Finanzierung auf zwei Jahre schafft Rauch für die Länder Fakten, die sie nur schwer wieder vom Tisch wischen können. Wie so viel Geld so schnell und diskret mobilisiert werden konnte, beschäftigt seither die politischen Gemüter. Gesundheitsökonom Ernest Pichlbauer (siehe Seite 8) entwickelte dazu eine interessante These: „Ich bin überzeugt, dass die ‚Lotteriemilliarde‘ aus der Impfpflicht-Debatte zu einer Pflegemilliarde gemacht wurde.“ Von der Milliarde geht etwa die Hälfte (520 Millionen Euro) in die Gehaltsaufbesserungen der Pflegekräfte; knapp ein Viertel (225 Millionen) will der Bund in die Ausbildungsoffensive stecken.
Emmentalereffekt
Die weithin unbeachtete Frage der Kompetenzerweiterung für Pflege- und Pflegefachassistentinnen entfacht in Fachkreisen heftige Diskussionen. Die Assistenzberufe dürfen in Zukunft – sofern diplomierte Fachkräfte auf der Station anwesend sind – laufende Infusionen an- und abschließen (ausgenommen sind Zytostatika und Transfusionen mit Vollblut und/oder Blutbestandteilen). Die oft geforderte Kompetenzerweiterung für diplomierte Fachkräfte blieb hingegen aus – für Pflegeforscher ein zentrales Versäumnis. Markus Golla, Pflege-Professor an der FH-Krems, ärgert sich, wenn seine Absolventen „nach einem sechssemestrigen Bachelor-Studium keine Kopfwehtablette ohne ärztliche Verordnung verabreichen dürfen.“ Offensichtlich ist: Das Pflegesystem beschränkt sich mit diesen Bestimmungen selbst. Dass diese Befähigungs-Bestimmungen für die Bachelor- und Masterabsolventen der Pflegewissenschaften nicht erweitert wurden, liegt am entschiedenen Widerstand der Ärztekammer. Angesprochen auf die beschränkenden Kompetenzbestimmungen für die gehobenen Pflegedienste gab Minister Rauch bei einer Diskussionsveranstaltung Mitte März unumwunden zu, „nicht alle Stakeholder gleichzeitig“ überzeugen zu können – ohne Kammervertreter beim Namen zu nennen.
Die Tatsache, dass es im Gegensatz zu den Diplomkräften bei den Pflegeassistenzen zu einer Erweiterung der Einsatzmöglichkeiten kam, erregt bei den Pflegeexperten große Skepsis. Martin Nagl-Cupal ist Vorstand des Instituts für Pflegewissenschaft an der Universität Wien. Er befürchtet eine „Deprofessionalisierung des Berufes: Weniger Ausbildung für mehr Mitarbeiter kann nicht zum Vorteil der Patienten sein.“ Derzeit sind rund 80 Prozent der Akutpflegekräfte in Kliniken diplomiert. Und dies könne sich ändern, befürchtet er. Er verweist auf Studien, dass vergleichbare Verschiebungen von Berechtigungen den „Personalschlüssel zumindest in Österreichs Krankenanstalten stark in Richtung Pflegeassistenzberufe“ verschoben hätten. Die Einführung einer Pflegelehre bewirke ähnliches: „Es kommt zu einer Verschiebung der Kompetenzen nach unten.“ Quantität verdränge Qualität. Der Pflege-Gewerkschafter Edgar Martin teilt die Besorgnis: „Hier geht es um Kosteneinsparungen und Kompetenzumschichtungen.“ Das No-Go bei den Berechtigungen für Diplomfachkräfte versteht auch er nicht. Es sei „ein schlechter Witz, dass Pflegekräfte mit akademischer Ausbildung nicht das tun dürfen, wozu sie ausgebildet sind“.
Ein anderer Stein, den Rauch und die Reform nicht anzugreifen wagen, ist die Frage der selbstständigen Pflegefachkraft. Seit Jahr und Tag fordern Gesundheitsökonomen, Pflegewissenschafter und auch viele Mediziner, dass Pflegefachkräfte ihre Dienste mit Unterstützung der Krankenkassen anbieten dürfen – so wie dies Physiotherapeuten, Ergotherapeuten oder Hebammen ganz selbstverständlich tun. Durch selbstständige Pfleger mit professioneller Ausbildung können Prävention und Hausbetreuung deutlich intensiviert werden. Der Diplompfleger Enis Smajic hat im Februar das Titelbild der ÖKZ geziert und in einem langen Interview den Pandemie-Alltag seines Berufsstandes beschrieben. Die Pflegereform treibt auch ihn um: „Was spricht gegen eine selbstständige Praxis, in der pflegerische Leistungen angeboten werden.“ Die Antwort: Das System. Die Krankenkassen wollen die zusätzlichen Kosten nicht übernehmen, die derzeit von Bund und Land beglichen werden. Smajic ist überzeugt, dass die Berechtigung zur Kassenabrechnung die Pflegebranche beflügeln würde: „Die würde ein völlig neues Berufsbild schaffen.“
Bleibt die Frage der Bezahlung. Mit 520 Millionen Euro fließen mehr als die Hälfte des Reformbudgets in Gehaltserhöhungen. Jeder Experte und jede Expertin – mit Ausnahme der Gewerkschaften – bezweifeln, dass Geld das tatsächliche Problem des Berufes ist. Christian Federer ist stellvertretender Pflegedienstleiter der Wohn- und Pflegeheime der Stadt Hall in Tirol. Er beantwortet in einem Kommentar im Fachmagazin Pflegenetz die Frage sehr direkt: „Die Bezahlung ist vielleicht ausbaufähig, aber von einer Unterbezahlung ist sie weit entfernt.“ Er verweist dabei auf das aktuelle Einstiegsgehalt des Wiener Gesundheitsverbundes, der in seinen aktuellen Ausschreibungen für Diplomiertes Gesundheits- und Krankenpflegepersonal auf Normalstation 3056 Euro auslobt. Die Position einer Stationsleitung ist mit 4.400 Euro ausgeschrieben. Dabei seien „Anrechnungen, Nacht- und Wochenendzulagen noch nicht berücksichtigt“.
Die von der Reform angeschobenen Gehaltserhöhungen werden zwar von allen Seiten dankend angenommen, keiner der befragten Experten und Expertinnen, nicht einmal die operativen Pfleger und Pflegerinnen selbst, glauben, dass dies den Beruf attraktiver machen würde. Dafür seien „verlässliche Dienstpläne und bewältigbare Gesamtarbeitszeiten deutlich wichtiger“, wie Uni-Professor Martin Nagl-Cupal betont. Tatsachen, die in der Pflegereform 2023 unter dem Titel „Imagesanierung“ angeführt werden können. //
„Ohne Pandemie hätten wir keine Pflegereform“
Frau Dieplinger, welche Spuren hat Corona bei Ihren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in der Pflege hinterlassen?
Troubleshooting unter Höchststress geht an die Substanz. Eine Mitarbeiterin hat mir erzählt, dass sie bei Arbeitsantritt am meisten unter der Sorge gelitten hat, nicht zu wissen, wer von den Patienten überlebt hat. Bei konventionellen Krankheitsbildern stellt man sich darauf ein, wem geht es schlecht und wem nicht. Bei Corona konntest du das nicht sagen. Patienten, mit denen du am Abend gescherzt hast, waren am Morgen nicht mehr da. Wir haben sehr früh bemerkt, dass wir hier mit Methoden der Arbeitspsychologie und Krisenintervention arbeiten müssen, um den Kolleginnen und Kollegen Unterstützung zu geben.
Wie viele Pflege-Mitarbeiter haben in der Oberösterreichischen Gesundheitsholding in den letzten zwei Jahren gekündigt?
Ich muss sagen: Ich weiß es nicht genau. Aber es waren nicht wesentlich mehr als in normalen Zeiten. Diejenigen, die gegangen sind, haben andere Angebote gehabt und ich bin überzeugt, dass wir sie so und so nicht hätten halten können. Und ich beobachte den anderen Trend: Viele haben sich im positiven Sinne vorgenommen: Jetzt erst recht. Von außen kam auf einmal Wertschätzung, wo vorher Gleichgültigkeit herrschte. Und das ist wichtig.
Gleichgültigkeit?
Als ich 1991 mein Krankenpflege-Diplom machte, hatte die Pflege speziell in Österreich und Deutschland einen überschaubaren Berufsstatus. Auf internationaler Ebene war dies schon ganz anders: In den USA gibt es die akademische Pflegeausbildung seit hundert Jahren, in Großbritannien und Frankreich verfügt die Krankenpflege seit jeher über großes Renommee. Bei uns war und ist es – ich drücke es jetzt vorsichtig aus – noch nicht ganz so weit.
Hat die Pandemie geholfen, den Stellenwert der Krankenpflege zu heben?
Da bin ich ganz sicher. Ohne Pandemie würden wir über keine Pflegereform reden. Dabei hat das Virus die Umstände nicht verändert: Auch so war klar, dass ohne Gegenmaßnahmen 2030 zehntausende Pflegekräfte fehlen werden. Das hat außer uns nur niemanden interessiert.
Jetzt gibt es eine Pflegereform. Was war Ihre erste Reaktion?
Endlich!
Zur Person:
Dr. Anna Maria Dieplinger ist Abteilungsleiterin für das Kompetenzmanagement Gesundheits- und Sozialberufe in der Medizinischen Direktion der OÖ Gesundheitsholding GmbH. Sie ist dort für Weiterentwicklung und Weiterbildung verantwortlich. Sie stand selbst als diplomierte Pflegekraft 14 Jahre im OP. Dieplinger promovierte 2005 in Sozial- und Wirtschaftswissenschaften und übernahm mehrere Dozenturen an FHs und Universitäten. 2014 bis 2016 war sie Studiengangsleitung Pflegewissenschaft an der Paracelsus Meduni Salzburg.
Das war alles?
Ich bin froh, dass die Politik das Thema endlich aufgreift. Gefühlte Jahrzehnte gab es Arbeitskreise und Task Forces. In Wirklichkeit hat man sich darauf verlassen, dass wir wieder die Löcher stopfen. Wir haben gelernt, mit Notfällen zu Rande zu kommen. Die Pflegereform ist ein erster Anschub, um die Rahmenbedingungen unserer Arbeitsrealität anzupassen.
Sind die vorgestellten Maßnahmen geeignet, das Pflegesystem Österreichs zu modernisieren?
Es ist ein Anfang, Dinge ins Rollen zu bringen. Aber selbst für einen Anfang wurden wichtige Dinge ausgespart.
Was fehlt am meisten?
Die Kompetenzerweiterung der Pflege ging in die völlig falsche Richtung. Es ist aus Sicht des Gesamtsystems ein großes Versäumnis, dass bei den diplomierten Kräften keine erweiterten Zuständigkeiten geschaffen wurden. Dieser Punkt muss bei der Evaluierung 2023 unbedingt aufgegriffen werden.
Worum soll es gehen?
Der Mediziner soll dann gerufen werden, wenn es pathologisch wird. Alles, was man vorher für den Patienten tun kann, kann von gut ausgebildeten und spezialisierten Pflegekräften geleistet werden. Bis jetzt dürfen sie das nicht. Pflegekräfte können Routineuntersuchungen organisieren, ohne dass der Arzt dabei zuschaut. Der Arzt kommt ins Spiel, wenn diagnostiziert und zu entscheiden ist, wie es weitergeht. Diplompfleger mit Masterabschluss sollen im Pflegesystem mehr Verantwortung übernehmen. Niemand nimmt hier irgendjemandem etwas weg.
Es wird mehr Kompetenzen für Pflegeassistenten geben. Hilfreich oder nicht?
Dazu muss man die Prozesse in einer Klinik betrachten. In einer kleinen Klinik-Ambulanz brauche ich eine diplomierte Fachkraft. Da bringt mir eine Assistentin gar nichts, da sie in vielen Bereichen nur neben einer Diplomkraft eingesetzt werden kann. In größeren Einheiten, in denen mehrere diplomierte Pflegerinnen arbeiten, dort kann ich eine Assistenzkraft einplanen – zusätzlich zur diplomierten Kraft, deren Anwesenheit vorgeschrieben ist. Die erweiterten Kompetenzbestimmungen für Assistenzkräfte haben im klinischen Tagesablauf wenig Relevanz. Für die überwiegende Mehrheit aller Pfleger und Pflegerinnen – 80 Prozent sind diplomiert – ändert sich gar nichts. Das ist eine Vergeudung von Wissen und Geld, ebenso wie das Versäumnis, endlich den Beruf der selbstständigen Pflegefachkraft zu schaffen. Das würde das Berufsbild deutlich aufwerten.
Was meinen Sie damit?
Die Pflegekräfte stellen die größte Berufsgruppe im österreichischen Gesundheitswesen. Sie dürfen ihre Dienste aber nicht in allen Feldern selbstständig mit den Kassen abrechnen, wie dies Physiotherapeuten, Ergotherapeuten oder Hebammen ganz selbstverständlich tun. Auch das muss nachgebessert werden. Durch selbstständige Pfleger mit professioneller Ausbildung können Prävention und Hausbetreuung deutlich intensiviert werden. Und es verleiht dem Beruf eine neue Chance.
Wie sind die Gehaltsaufbesserungen und die zusätzliche Urlaubswoche für über 43-Jährige zu bewerten?
Mehr Gehalt ist immer willkommen. Aber die Zubesserungen werden keine Berufswünsche verändern oder die Kolleginnen im Beruf halten. Für positiv halte ich die Ausbildungsentschädigung, die den Berufseinstieg erleichtern wird. Die Zusatzwoche Urlaub ist in vielen Kliniken seit Längerem üblich.
Quellen und Links