Wiener Ärztekammer - Kurienobmann Huber zieht sich doch nicht zurück

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Autor: Scho

Der Obmann der Kurie niedergelassene Ärzte in der Wiener Ärztekammer, Erik Randall Huber, bleibt weiter im Amt. Er hatte zuletzt seinen Rückzug angedeutet. Bei der Vollversammlung der Ärztekammer war er jedoch via Antrag aufgefordert worden, dies zu überdenken. Laut Aussendung der Kammer sprach sich eine deutliche Mehrheit für seinen Verbleib aus. Aus seiner Fraktion verabschiedet sich Huber – und andere Mitglieder – allerdings sehr wohl, wie er heute mitteilte.

Konkret wurde Huber in dem Antrag ersucht, seinen für Sommer 2023 angekündigten Rückzug aus allen politischen Ämtern zu überdenken. Er solle stattdessen die Aufklärung vermeintlicher Malversationen in den Kurien-Töchtern weiterhin begleiten – jedenfalls über das Kalenderjahr 2023 hinaus.

Huber versicherte, dem Wunsch nachzukommen: „Das höchste Gremium der Ärztekammer hat eindeutig entschieden. Als überzeugter Demokrat werde ich selbstverständlich dem Wunsch der Mehrheit der Standesvertretung nachkommen. Das gebietet schon allein die Wertschätzung gegenüber der Ärztekammer und all jenen Kolleginnen und Kollegen, die mir diese Verantwortung übertragen und damit ihr Vertrauen geschenkt haben.“

Aufgedeckt

Huber hatte die Vorwürfe gegen die Beschaffungsplattform Equip4Ordi (E4O) ans Licht gebracht. Bei dieser handelt es sich um eine ausgelagerte Tochtergesellschaft der Kurie niedergelassene Ärzte. Was folgte war ein Konflikt mit Kammerpräsident Johannes Steinhart, der sich ebenfalls gegen Vorwürfe wehren musste.

Bei den mutmaßlichen Missständen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue, Begünstigung und des schweren Betrugs. Die Vorwürfe richten sich gegen die beiden Ex-Geschäftsführer der Einkaufsplattform und einen Mitarbeiter der Wiener Kammer. Alle drei Beschuldigten behaupten, sie hätten auf Weisung bzw. Genehmigung von Steinhart, der damals Obmann der Niedergelassenen-Kurie war, gehandelt. Steinhart – der nach einer Operation seine Funktion vorübergehen abgegeben hat – hat dies stets zurückgewiesen.

Ein in diesem Zusammenhang eingebrachter Misstrauensantrag der Vertrauten Steinharts gegen Huber hatte in einer Kuriensitzung nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit erreicht. Allerdings hatte Huber anschließend anklingen lassen, sich aus der Funktion zurückziehen zu wollen.

Veränderung von innen „gescheitert“

Huber ist an sich Mitglied in Steinharts Ärztevereinigung – oder war es zumindest bis gestern. Denn wie Huber am Mittwoch im „Ö1-Mittagsjournal“ mitteilte, sind er und 11 weitere Mitglieder aus der Fraktion ausgetreten, da auch Mitglieder der eigenen Fraktion gegen ihn gestimmt hätten. Man habe versucht, die Vereinigung von innen zu verändern. „Leider ist das missgeglückt“, sagte Huber in dem Interview. Die „roadmap to peace“ sei gebrochen worden: „Das hat das Fass zum Überlaufen gebracht.“ Man habe nun eine neue Fraktion gegründet.

Ex-ÖVP-Gesundheitspolitiker Erwin Rasinger, der der Vereinigung ebenfalls angehört, zeigte sich entsetzt. Mittlerweile stehe die Ärztekammer vor einem Scherbenhaufen, befand er im Mittagsjournal. Es gebe im Gesundheitsbereich aktuell viele Herausforderungen, die Ärztekammer Wien sei hier aber nicht vorhanden. „Sie präsentiert sich als zerstritten. Ich halte das vorgehen alles andere als professionell“, sagte Rasinger.

(APA/red.)

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