Die internen Querelen der vergangenen Monate sind bei einer Vollversammlung der Ärztekammer – an sich eine Routinesitzung – erneut aufgeflammt. Am Dienstag Vormittag sorgten einige Fraktionen mit einer Aussendung für Staunen. Der Obmann der Kurie der niedergelassenen Ärzte, Erik Randall Huber, werde sich aus seiner Funktion zurückziehen, hieß es darin. Dieser zeigte sich erbost.
Huber wird bei einer Kuriensitzung am 27. Juni seinen Rücktritt erklären, ließen die Kammerfraktionen „Wahlgemeinschaft – Ärzte:nnen für Arzt:innen – Wiener Mittelbau“, „Team Szekeres“ und „Wahlärzte Wien“ wissen. Huber hatte die Vorwürfe gegen die Beschaffungsplattform Equip4Ordi (E4O) ans Licht gebracht. Bei dieser handelt es sich um eine ausgelagerte Tochtergesellschaft der Kurie niedergelassene Ärzte. Was folgte war ein Konflikt mit Kammerpräsident Johannes Steinhart, der sich ebenfalls gegen Vorwürfe wehren musste.
Bei den mutmaßlichen Missständen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue, Begünstigung und des schweren Betrugs. Die Vorwürfe richten sich gegen die beiden Ex-Geschäftsführer der Einkaufsplattform und einen Mitarbeiter der Wiener Kammer. Alle drei Beschuldigten behaupten, sie hätten auf Weisung bzw. Genehmigung von Steinhart, der damals Obmann der Niedergelassenen-Kurie war, gehandelt. Steinhart hat dies stets zurückgewiesen.
Ein in diesem Zusammenhang eingebrachter Misstrauensantrag der Vertrauten Steinharts gegen Huber hatte in einer Kuriensitzung nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit erreicht. Allerdings hatte Huber anschließend anklingen lassen, sich aus der Funktion zurückziehen zu wollen. Laut der Aussendung der drei Fraktionen ist es demnächst nun so weit. Man bedanke sich darum bei „Kollegen Huber“.
„Das klingt für mich wie der 1. April“
Huber selbst dementierte umgehend. „Das klingt für mich wie der 1. April. Ich finde es unverschämt, etwas zu behaupten, ohne mit mir Rücksprache zu halten“, sagte er im Gespräch mit der APA. Dass er sich als Obmann zurückziehen wird, ist jedoch tatsächlich nicht völlig ausgeschlossen. Abhängig mache er dies aber von einem Antrag, der heute bei der Vollversammlung zu Abstimmung komme, erläuterte der Kurienobmann. In diesem werde er aufgefordert, seinen Rückzug zu überdenken. Erhalte der Antrag eine Mehrheit, werde er bleiben, andernfalls nicht. „Ich werde mich der Mehrheitsentscheidung fügen.“
Offizielles Thema der Sitzung, die um 14.00 Uhr beginnt, ist unter anderem der Beschluss der Bilanz für 2022. Der erkrankte Kammerpräsident Steinhart wird bei dieser Sitzung nicht anwesend sein. Diskutiert werden aber auch weitere brisante Anträge. Gefordert werden unter anderem Neuwahlen. Allerdings bräuchte ein derartiges Begehr eine Zweidrittelmehrheit.
Der Forderung nach einer Neuwahl in der Wiener Ärztekammer hat sich laut „Presse“ auch der ehemalige Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres angeschlossen, der den Kurs seines Nachfolgers Steinhart harsch kritisiert. Das Standing der Kammer sei „so schlecht wie noch nie“ soll Szekeres in einem internen Mail beklagt haben.
(APA/red.)
