Im Patentstreit zwischen dem Biotechunternehmen Biontech und seinem Konkurrenten Curevac hat das Landgericht Düsseldorf das Verfahren ausgesetzt. Man sehe noch Klärungsbedarf, erklärte die Patentkammer des Gerichts. Das Verfahren werde bis zu einer Entscheidung des Bundespatentgerichts zu einer Klage von Biontech ausgesetzt.
Curevac hatte Biontech wegen angeblicher Verletzungen seiner Patent- und Gebrauchsmusterrechte verklagt. Der Wirkstoffentwickler wirft Biontech vor, seine Patente durch den milliardenfach verkauften Covid-19-Impfstoff verletzt zu haben und fordert Entschädigung. Biontech hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Der Covid-19-Impfstoff basiere auf Biontechs mRNA-Technologie und sei von Biontech und dem US-Partner Pfizer gemeinsam entwickelt worden. Biontech hatte sich seinerseits an das Bundespatentgericht gewandt, um die Gültigkeit von Curevacs Schutzrechten überprüfen zu lassen. Eine Entscheidung soll im Dezember fallen.
(APA/Reuters)
