Die Corona-Impfstoffhersteller Pfizer und BioNTech haben einen Gerichtsstreit mit der US-Biotech-Firma Promosome wegen angeblicher Patentverletzung beigelegt. Die drei Parteien hätten einem Bundesrichter in San Diego, Kalifornien, mitgeteilt, sich darauf verständigt zu haben, die Klage von Promosome zu beenden.
Promosome kann die Klage nicht erneut einreichen und auch keine weiteren Ansprüche wegen des Patents gegen Pfizer und seinen deutschen Partner Biontech geltend machen, wie aus Gerichtsunterlagen der Unternehmen hervorgeht. Zu möglichen finanziellen Vereinbarungen wurden keine Angaben gemacht. Promosome hatte seine Patente durch die milliardenfach verkauften Corona-Impfstoffe der Hersteller Pfizer, Biontech und Moderna verletzt gesehen und im Juni Klage gegen die drei Unternehmen eingereicht. Die Impfstoffhersteller hätten die von Promosome entwickelte Technologie kopiert, die es ermöglicht, mRNA in so kleinen Dosen herzustellen, dass sie sicher und wirksam in den Impfstoffen verwendet werden kann. Promosome verlangte einen Anteil an den Lizenzgebühren. Die Klage gegen Moderna hatte Promosome dann aber aufgegeben.
(APA/ag/red.)
