Im Nationalrat ist der Beitritt Österreichs zum Internationalen Impfstoffinstitut beschlossen worden. Das 1997 auf Betreiben der UNO gegründete International Vaccine Institute (IVI) mit Hauptsitz im südkoreanischen Seoul hat seit vergangenem Jahr eine Niederlassung in Wien. Die FPÖ, die gegen den Beitritt stimmte, nutzte die Debatte für eine neuerliche Abrechnung mit den Maßnahmen während der Corona-Pandemie. Für Unverständnis sorgte das bei den anderen Parteien.
Durch die Teilnahme erhofft man sich einen Vorteil bei der Bekämpfung von Infektionskrankheiten und zukünftigen Pandemien. Dementsprechend positiv beurteilten die Mitgliedschaft alle Parteien bis auf die Freiheitlichen. Impfungen würden zu den größten Errungenschaften der vergangenen Jahrhunderte gehören, sagte die ÖVP-Abgeordnete Juliane Bogner-Strauß. Mario Lindner von der SPÖ betonte, dass den gesundheitspolitischen Herausforderungen nicht allein sondern nur mit internationaler Zusammenarbeit begegnet werden könne. Auch NEOS-Mandatarin Fiona Fiedler unterstrich die Wichtigkeit von Forschung und internationale Zusammenarbeit.
Die Freiheitlichen kritisierten die anfallenden Kosten für die Mitgliedschaft und durch den Amtssitz des Instituts in Österreich. Österreichs jährlicher Mitgliedsbeitrag an das Institut beträgt laut Regierung voraussichtlich rund 800.000 Euro. Als „besorgniserregend“ kritisierte Dagmar Belakowitsch (FPÖ) zudem, dass sich auch Unternehmen ́und Stiftungen an dem Institut beteiligen könnten und somit die Pharmaindustrie „einen gewissen Einfluss“ darauf bekämen. Ihr Parteikollege Gerald Hauser warf der Regierung vor, die Bevölkerung in der Pandemie „in Angst und Schrecken“ versetzt zu haben.
Diesen Vorwurf wies wiederum der ÖVP-Wissenschaftssprecher Rudolf Taschner als „infam“ zurück. Der Grüne Ralph Schallmeiner warf den Freiheitlichen vor, selbst Angst und Schrecken zu verbreiten, indem sie vor Impfungen warnen würden. „Das ist nicht nur wissenschafts- sondern menschenfeindlich“, so Schallmeiner.
Weitere Informationen zum „International Vaccine Institute“ finden Sie hier.
(APA/red.)
