Das US-Gesundheitsministerium will mit weitreichenden Maßnahmen Geschlechtsanpassungen bei Kindern und Jugendlichen deutlich erschweren. Krankenhäuser dürfen etwa keine solchen Eingriffe mehr an Minderjährigen durchführen, wenn sie an den staatlichen Krankenversicherungsprogrammen Medicaid und Medicare teilnehmen und darüber generell Leistungen abrechnen wollen. Das geht aus einer entsprechenden Mitteilung des Ministeriums hervor.
Foto: Pea auf Unsplash
Während Medicaid für Personen mit geringerem Einkommen geschaffen wurde, widmet sich Medicare Senioren und Menschen mit Behinderungen. Die Abrechnung von Leistungen über die Programme macht einen wesentlichen Teil der Einnahmen vieler Kliniken aus. Zudem darf künftig der Bundesanteil von Medicaid nicht mehr genutzt werden, um Hormone zur Geschlechtsangleichung und geschlechtsverändernde Operationen zu finanzieren.
Bereits kurz nach dem Start seiner zweiten Amtszeit war US-Präsident Donald Trump per Dekret gegen Geschlechtsanpassungen bei Minderjährigen vorgegangen. Es solle dafür gesorgt werden, dass entsprechende Operationen künftig nicht weiter finanziert, gefördert und anderweitig unterstützt werden.
Gesundheitsminister für rauchfreie Umgebungen im Freien
Foto: Pascal Meier auf Unsplash
Es handelt sich um Empfehlungen. Der Beschluss ist entgegen anders lautender Darstellungen nicht bindend. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hatte im Vorfeld des Ministertreffens von "Fake News" geredet, die verbreitet worden seien.
Privatspitäler – Kliniken rufen Bundeseinigungsamt an
Foto: privatkrankenanstalten.at/
Man wolle damit die Gewerkschaft an den Verhandlungstisch zurückrufen und den Abschluss der Kollektivvertragsverhandlungen beschleunigen, hieß es in einer Aussendung. Der Streik am Dienstag soll drei Stunden lang dauern, betroffen sind über 25 Gesundheitseinrichtungen in sechs Bundesländern.
