Der US-Biotechkonzern Moderna hat mit einer Patentklage gegen Pfizer und den Mainzer Corona-Impfstoffhersteller Biontech Erfolg: Die Patentkammer des Landgerichts Düsseldorf gab der Klage von Moderna gegen die beiden Konkurrenten statt, wie das Gericht mitteilte. Moderna habe gegen Pfizer und Biontech wegen einer Verletzung von Patentrechten im Zusammenhang mit der Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen Ansprüche auf Auskunft und Schadensersatz geltend gemacht.
Die Unternehmen hätten nicht bestritten, das Patent genutzt zu haben, sie seien aber der Ansicht gewesen, dies tun zu dürfen – denn Moderna habe ihnen die Nutzung nach ihrer Auffassung erlaubt, erklärte das Gericht. Erst als die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Covid-19-Pandemie am 5. Mai 2023 für beendet erklärt habe, sei die Erlaubnis entfallen. Die Patentkammer folge der Argumentation aber nicht.
Sie verurteilte die beiden Unternehmen vielmehr auf die Moderna-Klage hin zur Auskunftserteilung über den Umfang der Nutzung des Klagepatents sowie die erzielten Preise und Gewinne, wie das Gericht mitteilte. Zudem müssten Pfizer und Biontech Moderna eine angemessene Entschädigung sowie Schadensersatz zahlen. Denn Moderna habe die Erlaubnis zur Nutzung der Patente am 7. März 2022 widerrufen(Aktz.: 4b O 62/22). Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Über eine mögliche Berufung muss das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheiden.
Moderna und BioNTech gelten als Vorreiter bei der neuartigen mRNA-Technologie, auf der die Corona-Impfstoffe beider Seiten beruhen und die ihnen Milliardenerlöse einbrachten.
(APA/Reuters/red.)
