ich gebe es zu, ich war schon zu Hause. Aber ich hatte das Gefühl, etwas versäumt zu haben. Die mitternächtliche Pressekonferenz anlässlich der Reformpartnerschaft Österreich muss etwas Bizarres an sich gehabt haben, erzählen die Kollegen. Können Sie sich noch an das Gefühl erinnern, bei Schularbeiten nicht fertig zu werden und in den letzten fünf Minuten in Panik zu verfallen – mit dem dräuenden Wissen, es wieder verbockt zu haben? Ich schon. So wird das Auftreten der Chefverhandler bei dieser Pressekonferenz beschrieben: ein Jahr lang geredet, zuletzt 13 Stunden am Stück um Details gerungen – und dann doch nicht fertig geworden. Und in den Hinterköpfen schien sich schon die Ahnung eingeschlichen zu haben, wieder in Grund und Boden kritisiert zu werden. Wer mit der Inszenierung der Reformpartnerschaft so etwas wie Aufbruchstimmung provozieren wollte, sitzt heute sicher vergrämt in einem Besenkammerl.
Vor Urlaubsantritt.
Die Ministerin hatte vor dem Interview einen Termin im Burgenland. Sie war trotzdem gut gelaunt.
Jetzt ist es nicht so, dass die präsentierten Vorhaben Unsinn wären. Aber das Problem bleibt, dass die Strukturen im Bereich der Geldmittel und Kompetenzen wieder nicht verändert wurden. Übersichtliche Finanzierungsströme und eindeutige Verantwortlichkeiten sind die Bedingungen, um rascher agieren zu können – um flexible Vereinbarungen mit Ärzten zu treffen, um Standortentscheidungen zu exekutieren, um Querschnittsthemen wie Telemedizin weiträumig salonfähig zu machen, um der elektronischen Patientenakte ihren Platz in einem leistungsfähigen eHealth-System zu verschaffen. Sicher ist: Die Politik der Trippelschritte geht sich nicht mehr aus.
Es bleibt das Problem, dass Gesundheitspolitik auf Bundesebene sehr heterogen passiert. Ministerin und Staatssekretärin harmonieren wie Tom und Jerry. Im Vergleich zu Zeiten des Vorgängers Johannes Rauch rückten Gesundheitsthemen lange in den Hintergrund. Erst mit den Verhandlungen zur Reformpartnerschaft verstärkte Schumann ihre Positionierung als Gesundheitsministerin. Sicher ist: Um die Ziele der Gesundheitsreform auf den Boden zu bringen, braucht es im Herbst jede Menge Durchsetzungskraft. Ich wünsche ihr das.
